Do. Apr 25th, 2024

Russland plant sein eigenes Internet und erntet damit Kritik. Die Sorge ist berechtigt, denn somit schafft der Staat eine totale Zensur und Kontrolle. Dies befürchtet zumindest Heise.de in einem aktuellen Artikel. Bereits im Mai gab es diesbezüglich Kritik von den Menschenrechtlern, die Vladimir Putin schnell abschmetterte. Er begründete diesen Schritt damit, dass man für einen möglichen Cyberangriff ein eigenes autonomes Internet brauchen würde.

Es folgten Proteste

Im Frühjahr hatten tausende junge Menschen gegen das Gesetz demonstriert. Deren Befürchtungen ist es, dass der Kreml das Internet einfach willkürlich aus politischen Gründen abschalten könnte. Dmitri Peskow, der für Internetfragen zuständig ist, wies die Kritik zurück. Es wäre nicht die Absicht Russland, das Land vom Internet zu trennen. Vielmehr bestünde die Gefahr, dass der Westen Russland vom Internet ausschließen würde. Dem wolle man mit dem eigenen Internet zuvorkommen.

Kontrolle der Inhalte durch den Staat

Fest steht aber auch, dass das Internet in Russland demnächst über eigene Knotenpunkte gelenkt wird. Dazu fehlt jedoch noch die nötige Infrastruktur. Die Provider müssten sich Geräte anschaffen, mit denen die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor einen direkten Zugriff auf die Inhalte im Netz haben würde. Schon jetzt klagen die Unternehmen über die hohen Kosten und fordern den Staat deshalb dazu auf, ein Gesetz zu erlassen, die die Kostenfrage regeln. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ sieht in dem Gesetz einen Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit im Land. Deshalb sei es eine Gefahr für die Meinungsfreiheit im Internet. Einen Vorgeschmack bekamen Beobachter bereits im Sommer, als bei Protesten die Zugänge einfach gesperrt wurden.

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